Riester-Rente wird einfacher – Sparer bekommen Zulage zurück

5. Mai 2011

Es ging durch alle Medien: 500 Millionen Euro an staatlichen Zulagen in der Riester-Rente wurden Sparern wieder genommen, die – zumeist unwissend – gegen Fördervoraussetzungen verstoßen hatten. Diese “Unwissenden” können nach der gestrigen Sitzung des Bundeskabinetts aufatmen. Für sie und alle anderen Sparer werden außerdem ab 2012 einfachere Regeln gelten.

Riester-Rente: Viele Sparer können jetzt aufatmen. Foto: Doc RaBe (Fotolia.com)

Riester-Rente: Viele Sparer können jetzt aufatmen. Foto: Doc RaBe (Fotolia.com)

Häufig von den Rückforderungen betroffen waren nicht berufstätige Frauen oder Männer, die über den Riester-Anspruch ihres Ehepartners einen Riester-Vertrag erhielten, den sie zunächst regelkonform ohne Eigenbeitrag laufen ließen. Bekam das Paar in den letzten Jahren ein Kind und wurde der nicht berufstätige Partner dadurch Mitglied in der gesetzlichen Rentenversicherung, so war er ab diesem Zeitpunkt nicht mehr mittelbar durch den berufstätigen Ehepartner, sondern selbst unmittelbar förderberechtigt. Damit hätte der nicht berufstätige Partner ebenfalls den minimalen Eigenbeitrag von 60 Euro im Jahr bezahlen müssen, um die staatliche Förderung weiter zu erhalten.

Weil das wenige Riester-Sparer wussten, als sie mit der Rückbuchung der Zulagen konfrontiert wurden, bessert die Bundesregierung jetzt nach. Sparer, die die Förderberechtigung unwissentlich verloren hatten, können nun den Mindestbeitrag nachträglich entrichten und bekommen dann auch die staatlichen Zulagen zurück.

Um Verwirrung und Chaos in Zukunft zu vermeiden, legt das Kabinett einen Gesetzentwurf vor, der vorsieht, dass ab 2012 alle unmittelbar wie auch mittelbar in der Riester-Rente Förderberechtigten den Mindestbeitrag zahlen müssen.

nh

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Autor: transparo

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